Schnee und Glätte: Eigentümer und Mieter in der Pflicht

Im Winter, wenn Eis und Schnee drohen, sollten Eigentümer und Mieter an ihre Verkehrssicherungspflicht denken. Wer ist zuständig für das Räumen und Streuen des Grundstücks? Wer haftet bei Unfällen vor der Haustür? Wir erklären, wann geräumt oder gestreut werden muss, an welchen Orten und wer die Arbeit ausführen sollte…

Infos zur Verkehrssicherungspflicht


In der Verkehrssicherungspflicht ist im Allgemeinen die Pflicht zur Sicherung von Gefahrquellen geregelt. Der Vermieter muss demnach alles tun, um Mieter vor gesundheitlichen Schäden durch den mangelnden Zustand der Mietwohnung zu bewahren. Die Beseitigung von Schnee und Eis ist deshalb in der Regel die Aufgabe des Grundstückseigentümers oder Vermieters. Sollen Mieter den Winterdienst übernehmen, muss dies ausdrücklich im Mietvertrag vereinbart sein.
Achtung: Eine Regelung der Räum- und Streupflicht in der Hausordnung ist nicht ausreichend, um die Pflicht auf den Mieter zu übertragen. Der Vermieter muss Streu- und Räumdienst aber nicht unbedingt selbst durchführen, sondern kann einen Hausmeister oder einen gewerblichen Räumdienst bzw. Hausmeisterdienst engagieren. Damit erfüllt er seine Verkehrssicherungspflicht. Die dafür anfallenden Kosten können als Betriebskosten auf den Mieter umgelegt werden.


Regelungen zum Räumen und Streuen


 Streu- und Räumpflichtige haben meist die Satzungen von Stadt oder Gemeinde zu beachten. Darin sind Vorgaben zu Zeiten und Orten geregelt. In aller Regel muss der Winterdienst von 7 Uhr bis 20 Uhr geleistet werden. An Sonn- und Feiertagen gilt für die Verkehrssicherungspflicht ab 8 oder 9 Uhr. Zu räumen und streuen sind Bürgersteige, die unmittelbar an das ge- bzw. vermietete Grundstück grenzen, der Hauseingang, ebenso die Wege zu Mülltonnen und Garagen.

 Bürgersteige vor dem Haus müssen mindestens auf einer Breite von einem Meter schneefrei sein. Für Wege zu Mülltonen und Garagen ist eine Breite von einem halben Meter ausreichend. Droht Glatteisbildung, muss sofort gestreut werden – und zwar nicht mit Salz oder Harnstoff, sondern Sand und Granulat. Erfordern es die Witterungsverhältnisse, so kann auch mehrmaliges Streuen täglich nötig sein.

Erstellt von (Name) W.V.R. am 18.12.2017
Geändert: 19.12.2017 10:35:41
Autor:  Sandra Janke
Quelle:  haufe.de, juraforum.de
Bild:  panthermedia.net / JBoris Zerwann
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