In der Heizperiode: Heizung und Heizpflichten

Wenn während der Heizperiode die Wohnung nicht warm wird, dann kann der Mieter die Miete kürzen oder sogar fristlos kündigen. Aber wann beginnt und endet eigentlich die Heizperiode?

Der Sommer ist vorbei. Vor dem Fenster fliegen bunte Blätter im Herbstwind. Da sitzt man gern in einer gut geheizten Wohnung. Wenn die Heizung allerdings nicht funktioniert, darf der Mieter die Miete kürzen. Um welchen Prozentsatz er kürzen darf, hängt vom Einzelfall ab. Aber selbst Kürzungen um den vollen Betrag sind von Gerichten schon für rechtens erklärt worden (Landgericht Berlin, Az. 65 S 70/92). Im Einzelfall darf der Mieter sogar fristlos kündigen. Eine ungeheizte Wohnung im Winter gilt als unbewohnbar und als Gesundheitsrisiko für den Mieter.
Das gilt grundsätzlich während der Heizperiode. Doch wann beginnt die eigentlich? Da es an einer gesetzlichen Regelung fehlt, sollten Vermieter im Mietvertrag eine Herzperiode vereinbaren. Fehlt auch im Mietvertrag eine Regelung, nennen Mietervereine und andere Informationsquellen meist den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 30. April. Mehrere Gerichte gehen von diesem Zeitraum aus (Landgericht Berlin, Az. 64 S 266/97, Landgericht Düsseldorf, Az. 7 S 624/53 und Amtsgericht Düsseldorf, Az. 19 C 1033/55). Das Landgericht Wiesbaden hat einen Zeitraum vom 15. September bis zum 15. Mai als Heizperiode definiert (Az. 8 S 135/89).
Achtung! Auch außerhalb der Heizperiode muss an kalten Tagen die Heizung zur Verfügung stehen. Das gilt nach Angaben des Berliner Mieterschutzbunds dann, wenn die Außentemperatur auf unter 16 Grad sinkt und an den folgenden Tagen nicht mehr auf über 20 Grad ansteigt. Sinkt die Temperatur tagsüber unter 16 Grad, dann muss der Vermieter die Heizung sofort in Betrieb nehmen (LG Kassel, WuM 64, 71). Das gilt auch, wenn die Mehrheit der Mieter nicht friert (AG Köln WuM 86, 136; a.A. AG Hamburg, Az. ZMR 81, 330)

In der Wohnung sollte jederzeit eine Temperatur von 18 Grad möglich sein. Aber nur während der Heizperiode entsteht dem Mieter ein Mietmangel, wenn die Heizung ausfällt. Außerhalb der Heizperiode muss der Mieter bei einem Heizungsausfall nachweisen können, dass es an den betreffenden Tagen entsprechend kalt gewesen ist.

Während der Heizperiode muss der Mieter zwischen 6 und 24 Uhr seine Wohnräume auf eine Temperatur von 20 Grad Celsius heizen können (AG Hamburg, Az. 41a C 1371/93). Eine differenzierte Aufstellung hat das Berliner Landgericht vorgegeben (Az. GE 98, 905):
  1. 6.00 bis 23.00 Uhr für Wohnräume 20°C
  2. 6.00 bis 23.00 Uhr für Bad und Toilette 21°C 
  3. 23.00 bis 6.00 Uhr in allen Räumen 18°C 

Während der Nachtstunden erlaubt die Rechtsprechung also eine Nachtabsenkung: Aber auch in diesem Zeitraum muss eine Temperatur von 18 Grad Celsius möglich sein (LG Berlin, Az. 64 S 266/97).  Andere Gerichte nennen eine Mindesttemperatur von 17 Grad (AG Köln WuM 80, 278; AG Hannover WuM 94, 196).
Achtung! Auch überheizte Räume können den Mieter dazu berechtigen, die Miete zu kürzen, wenn er die Temperatur nicht regulieren kann.

Pflichten treffen auch den Mieter. Auch wenn er es gern etwas kühler hat, muss er dafür sorgen, dass kein Schaden in der Wohnung entsteht. Natürlich kann der Vermieter ihn nicht zwingen, Räume auf eine bestimmte Temperatur zu heizen. Wenn in einem kalten Winter jedoch die Rohre einfrieren, weil der Mieter nicht geheizt hat, dann kann der Vermieter Schadenersatz verlangen. Auch Schimmel entsteht oft in Wohnungen, die nicht ausreichend gelüftet und geheizt werden.

letzte Änderung W.V.R. am 10.08.2017
Erstellt: 05.10.2016 14:26:41
Geändert: 10.08.2017 14:14:46
Autor(en):  Wolff von Rechenberg
Quelle:  Berliner Mieterverein, Mieterschutzbund Berlin e.V., refrago.de, Deutsches Anwaltsregister
Bild:  panthermedia.net / LCalek

Drucken RSS
Weitere Fachbeiträge zum Thema

Kommentar zum Fachbeitrag abgeben

Ihr Name:
Ihre E-Mail:
Smileys
Lachen  happy77  happy73 
Mr. Green  Skeptisch  Idee 
Frage  Ausrufezeichen  Zwinkern 
Böse  Grinsen  Traurig 
Überrascht  Cool  Kuss 
Verlegen  Weinen  schlafen 
denken  lesen  klatschen 
Schutz vor automatischen Mitteilungen:
Schutz vor automatischen Mitteilungen

Symbole auf dem Bild:

 

Anzeige

RS Controlling-System

Das RS- Controlling-System bietet Planung, Ist- Auswertung und Forecasting in einem Excel-System. Monatliche und mehrjährige Planung. Ganz einfach Ist- Zahlen mit Hilfe von Plan/Ist-Vergleichen, Kennzahlen und Kapitalflussrechnung analysieren.  Alle Funktionen im Überblick >>.
Anzeige

Fachbegriffe von A bis Z

A-C   D-F   G-I   J-L   M-R   S-U   V-Z 

Weitere Fachbeiträge zum Thema Hausverwaltung, Betriebskosten, Mietrecht, Rechnungswesen und Steuern im Bereich Immobilienmanagement finden Sie unter Fachbeiträge >>

Veranstaltungen

Community

Community_Home.jpg

Nutzen Sie kostenfrei das Forum für Vermieter und und diskutieren ihre Fragen im Bereich Vermietung bzw. Hausverwaltung.
Anzeige
Anzeige

Reisekosten leicht abgerechnet

Reisekostenabrechnung_152px.jpgEinfach zu bedienendes, anwenderfreundliches Excel-Tool zur rechtskonformen Abrechnung von Reisekosten für ein- oder mehrtägige betrieblich und beruflich veranlasste In- und Auslandsreisen. Das Excel-Tool kommt vollständig ohne Makros aus und berücksichtigt alle derzeit geltenden gesetzlichen und steuerlichen Richtlinien. Preis 59,50 EUR  .... Mehr Informationen  hier >>
Anzeige
www.eprimo.de
Anzeige

JOB- TIPP

Stellenmarkt.jpg
Sind Sie auf der Suche nach einer neuen Herausforderung? Interessante Stellenangebote im Bereich Immobilienmanagment finden Sie in der Vermieter1x1.de Stellenbörse. Ihr Stellengesuch können Sie kostenfrei über ein einfaches Online-Formular erstellen. Zur Stellenbörse >>
Anzeige

Software-Tipp

Portal_Banner_DigitalesReporting-Ingo-links_290x120.png
Reporting ist kein Privileg mehr
Was bedeutet Reporting in Zeiten der Digitalisierung? 
Und wie findet sich dieses in Konzeption, Funktionalität und Architektur wieder? 
Whitepaper kostenfrei holen!
Anzeige

Excel-Tool-Beratung und Erstellung

Kein passendes Excel-Tool dabei?

Balken.jpgGern erstellen wir Ihnen Ihr Excel- Tool nach Ihren Wünschen und Vorgaben. Bitte lassen Sie sich ein Angebot von uns erstellen.
Anzeige

TOP ANGEBOTE

Button__subThema.PNG RS Rückstellungsrechner XL:
Die optimale Unterstützung bei Ihren Jahresabschlussarbeiten
Button__subThema.PNG RS Einkaufs-Verwaltung:
Erstellung und Verwaltung von Aufträgen und Bestellungen
Button__subThema.PNG RS Kosten-Leistungs-Rechnung:

Erstellen Sie eine umfassende Kosten-Leistungsrechnung
Anzeige

RS-Controlling-System für EÜR inkl. Liquiditätsplanung

Bericht5_pm_Jan_Prchal.jpg
Mit dem RS-Controlling-System für Einnahme-Überschuss-Rechnung steuern Sie erfolgreich ihr Unternehmen. Dieses Tool ermöglicht es Ihnen ihr Unternehmen zu planen, zu analysieren und zu steuern. Zusätzlich ermittelt das Tool einen Liquiditätsplan. Mehr Informationen >>
Anzeige
lexware-Logo-190px.jpg
Mit Buchhaltungssoftware von Lexware die Buchführung selbst erstellen: Perfekt für doppelte Buchführung und EÜR, Umsatzsteuervoranmeldung per Elster, Alle Geschäftszahlen im Blick, ab 11,90 EUR / mtl. Jetzt 4 Wochen kostenfrei testen >>

Anzeige

Webtipp

Sie suchen eine Software für Ihr Unternehmen, z.B. eine Shopsoftware, Newsletter-Software oder ein ERP-System? Im Softwareverzeichnis auf findsoftware.de finden Sie einen Marktüberblick, Vergleichsstudien und ein Forum zum Austausch mit anderen Anwendern.
Anzeige

Excel Tool

Anlagenverwaltung in Excel: Das Inventar ist nach Bilanzpositionen untergliedert, Abschreibungen und Rest- Buchwerte ihrer Anlagegüter werden automatisch berechnet. Eine AfA- Tabelle, mit der Sie die Nutzungsdauer ihrer Anlagegüter ermitteln können, ist integriert. mehr Informationen >>